André Kuper als NRW-Landtagspräsident wiedergewählt

Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages NRW stimmen 178 von 195 Abgeordnete für den Rietberger.

Der CDU-Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe gratuliert herzlich dem Abgeordneten André Kuper zu seiner Wiederwahl als Landtagspräsident. Ein starkes Ergebnis und eine klare Anerkennung für seine gute Arbeit in den vergangenen fünf Jahren. 

Vorstand neu gewählt.

Ralph Brinkhaus wird mit großer Mehrheit als Vorsitzender bestätigt.

Beim gestrigen CDU-Bezirksparteitag in Rheda-Wiedenbrück, mit André Kuper als Versammlungsleiter, wurde ein neuer Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Der bisherige und neue Vorsitzende Ralph Brinkhaus wurde mit großer Mehrheit im Amt bestätigt und hat mit einer fulminanten Rede die Delegierten auf die anstehende Landtagswahl eingestimmt. 

CDU in OWL stellt Ziele zur Landtagswahl vor

Die Kandidaten des Bezirksverbands der CDU in Ostwestfalen-Lippe zur Landtagswahl am 15. Mai haben bei einem Pressegespräch in Schloß Holte-Stukenbrock die Themenschwerpunkte aus OWL für die kommende Wahlperiode vorgestellt. Die beiden Spitzenkandidaten des 15-köpfigen Teams sind Landtagspräsident André Kuper aus Gütersloh und Bianca Winkelmann aus Minden-Lübbecke. Der Bezirksvorsitzende Ralph Brinkhaus erklärte zu Beginn, angesichts des Krieges in der Ukraine wolle man in diesem Jahr nicht von Wahlkampf, sondern von einer Wahlkampagne sprechen.

Machen, worauf es ankommt.

Unser Wahlprogramm.

Nordrhein-Westfalen ist ein großartiges Land. Mit mehr als 18 Millionen großartigen Menschen. Für uns als CDU NRW sind das mehr als 18 Millionen Gründe, an jedem einzelnen Tag an der Zukunft unseres Landes zu arbeiten und dafür unser Bestes zu geben.

Verfahren zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine

In Folge des Kriegs in der Ukraine sind viele Menschen auf der Flucht und versuchen auch in die Bundesrepublik zu kommen. Um sie bei uns aufzunehmen, liegen die asyl- und aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen etwas anders als in der Zeit der Fluchtmigration aus Syrien, Irak und Afghanistan, weil für Ukrainer schon bisher erleichterte Einreisebestimmungen galten:

Ralph Brinkhaus verabschiedet sich als CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender

Dazu das Statement von Ralph Brinkhaus:

Gemeinsam haben wir in den letzten fast dreieinhalb Jahren viel erreicht: die Art der Zusammenarbeit unserer Fraktion wie der Kommunikation nach außen wurden modernisiert und die Fraktion wurde wieder als eigenständige Kraft wahrgenommen.

Ralph Brinkhaus MdB verzichtet auf erneute Kandidatur zum Unionsfraktionschef

Ralph Brinkhaus kandidiert nicht mehr für den Vorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion. In einem persönlichen Schreiben an die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion erklärte Brinkhaus, dass er mit diesem Schritt Schaden von der Partei abwenden wolle, insbesondere angesichts der anstehenden Landtagswahlen, deren Ergebnisse für die CDU so entscheidend seien.

Land unterstützt Krankenhäuser mit Sonderprogramm

 Mit einem Sonderprogramm unterstützt das Land #NRW die Krankenhäuser bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Förderbescheide werden noch in diesem Jahr bei den Krankenhäuser eingehen.

Das Sankt-Elisabeth Hospital erhält insgesamt 913.103 Euro. Das Klinikum Gütersloh bekommt Mittel in Höhe von 752.228 Euro und weitere 444.509 Euro gehen an das LWL Klinikum Gütersloh.

Westfälisch-lippische CDU-Bezirksverbände wollen Mobilität der Zukunft

Gemeinsam vernetze Mobilität in Westfalen ermöglichen, dass ist das Ziel der drei westfälisch-lippischen CDU Bezirksverbände. Dazu kamen am Wochenende die drei Bezirksvorstände in Bad Sassendorf zusammen und verabschiedeten ein Positionspapier mit dem Titel „Zukunft der Mobilität“.

Neujahrsempfang der CDA OWL mit Paul Ziemiak

Die CDA OWL richtet am 6. Januar ihren Neujahrsempfang bereits zum 24. Mal in Bielefeld aus. CDA-Bezirksvorsitzende Angelika Gemkow lud in diesem Jahr den Generalsekretär der CDU Deutschlands, Paul Ziemiak, als Gastredner ein.

„Verlässlichkeit für Landwirte“

CDU-Bezirksverband OWL stellt Antrag zum CDU-Bundesparteitag

Verlässliche Rahmenbedingen, weniger Wettbewerbsverzerrungen und allgemein mehr Respekt gegenüber den landwirtschaftlichen Familienbetrieben: